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Studien, Vorträge, Meinungen Drucken
Vortrag auf der COMvent 2007 bei der GEHE Pharma Handel GmbH

Von Univ.-Prof. em. Dr. Rupert Scholz

"Neue Rechtsstruktur im Apothekenwesen gefordert"...Im Jahre 1958 hatte das Bundesverfassungsgericht mit seinem grundlegenden "Apotheken-Urteil" den ersten maßgebenden Schritt zur Liberalisierung des Apothekenwesens verfassungsrechtlich vorgeschrieben. Die bis dahin geltende öffentliche Bedürfnisklausel für die Zulassung von Apotheken und die daraus folgende Teilmonopolisierung wurden mit Recht für unvereinbar mit dem Grundrecht der Berufs- und Gewerbefreiheit gemäß Art. 12 Grundgesetz erklärt. Viele anschließend geäußerte Befürchtungen, dass das Apothekenwesen nunmehr im Chaos eines ungeordneten und wirtschaftlich nicht mehr abgesicherten "freien Marktes" untergehen würde, haben sich sämtlich nicht erfüllt. Mehr

Neue Rechtsstruktur im Apothekenwesen gefordert

Von Univ.-Prof. em. Dr. Rupert Scholz

Das deutsche Apothekenwesen steht vor allem im Lichte des europäischen Gemeinschaftsrechts vor einem grundlegenden Umbruch – ein Umbruch, der europarechtlich gefordert ist, der aber innerstaatlich auf massive Widerstände stößt. Kurz gesagt geht es um einen weiteren Schritt zur prinzipiellen Liberalisierung des Apothekenmarktes, der von der Europäischen Kommission und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch vom Europäischen Gerichtshof unter Berufung auf die Vorschriften über die Niederlassungsfreiheit im Europäischen Binnenmarkt gemäß Art. 43, 48 EGV gefordert wird. Mehr
 
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